Outsourcing, Auslagerung, Privatisierung – nur drei der Begriffe, die immer eines meinen: jene Tätigkeiten, die nicht zu eigenen Kernaufgabengebiet gehören, an andere Firmen oder Organisationen auslagern. Der bestechend einfache Gedanke dahinter ist, dass alles, was nicht meine Kernaufgabe ist, durch Profis – die eben das zu ihrer Kernaufgabe gemacht haben – besser erledigt werden kann. Besser heißt in dem Zusammenhang effizienter, schneller, gründlicher, günstiger, vielleicht auch ökologisch verträglicher durch den professionellen Einsatz von und den professionellen Umgang mit Arbeitsmitteln.
Im Falle der Gemeinden gibt es dabei allerdings zwei Dinge zu bedenken.
Zum einen wird immer wieder diskutiert, was denn nun die „Kernaufgaben“ eine Gemeinde sind. Die Antwort darauf lautet meist, Kernaufgabe ist alles, „was mit der Daseinsvorsorge zu tun hat“. Der Bau und die Verwaltung von Straßen und Radwegen, Förderung von Vereinen und Jugendzentren, Flächenwidmung, Brandschutz, Rettungswesen und Katastrophenschutz. Das ist nur ein Auszug der Aufgaben, die im „Eigenen Wirkungskreis“ der Gemeinde genannt sind. Dann gibt es noch den „Übertragenen Wirkungskreis“. Durchführung von Wahlen, Volksabstimmungen, -befragungen und -begehren, Staatsbürgerschaftsevidenz, Führung des Melderegisters und so weiter.
In den vergangenen Jahren hat sich jedoch die Definition eingebürgert, dass die Aufgaben der Gemeinden nicht allein die behördlichen Tätigkeiten sind, sondern auch das Erbringen von Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger.
Aber ist deswegen beispielsweise die Reinigung von Schulen oder Kindergärten eine Kernaufgabe der Gemeinde?
Bevor wir uns an einer Antwort auf diese Frage versuchen können, müssen wir uns noch das „zweite Ding“ ansehen: Die kleinen und mittleren Gemeinden in den ländlichen Gebieten Österreichs sind nicht einfach nur Arbeitgeber, sondern viel mehr „Arbeitgeber in der Region!“ Und gerade in Zeiten wie diesen kommt den Arbeitsplatzentscheidungen einer Gemeinde erhöhte Aufmerksamkeit zu. Gemeinden sind nun mal die größten Investoren Österreichs. Und die politischen Mandatare einer Gemeinde stehen unendlich viel stärker „unter Beobachtung“, als sich das ein Bundespolitiker oder ein gehobener Manager vorstellen kann.
Diese beiden Faktoren zusammen ergeben, dass ein allfälliges „Auslagern“ – oder Neudeutsch Outsourcing – von den Bürgerinnen und Bürgern mit Argusaugen betrachtet wird. Und plakativ gesagt: Wehe dem Bürgermeister, wehe der Gemeindeverwaltung, der Ortsansässige „kündigt“ und deren Jobs an eine Firma vergibt, die die Aufgaben mit „fremdem“ Personal erledigt. Bei den nächsten Wahlen wäre der Denkzettel gewaltig …
Diese Sichtweise lässt allerdings einen Punkt völlig außer Acht, wenn wir beim Thema Reinigung bleiben. Es handelt sich um viele kleine Gemeinden, und einen Trupp von einer Schule zur anderen zu schicken, würde allein die Fahrtkosten völlig sprengen. Schon deshalb gibt es meiner Meinung nach die Gefahr nicht, dass Ortsfremde diese Jobs übernehmen. Eine Reinigungsfirma wird Personal aus der unmittelbaren Umgebung suchen, wie jede gute Firma in die Ausbildung der Mitarbeiter investieren und beim Großeinkauf der Arbeitsmaterialien Geld sparen. Die Gemeinde spart sich bei der Bezahlung der Arbeit auch ein bisschen was (diese Kosten würden sowieso schlagend) und ist ebenfalls zufrieden.
Unter diesen Bedingungen kann es eigentlich nur eine Antwort auf die Frage von vorhin geben: Ich denke nicht, dass Reinigung Kernaufgabe der Gemeinde ist.
Aber sicher gehört die Entscheidung darüber zum vorhin angesprochenen „Eigenen Wirkungskreises der Gemeinden“, das heißt, jede Gemeinde muss die Antwort auf diese Frage selbst finden.
Mag. Hans Braun ist Chefredakteur des Fachmagazins KOMMUNAL, mehr Infos auf www.kommunal.at
